Experten gewinnen mit Zeitwertkonten

Erfolgreiche Personalsuche durch Angebot von Lebensarbeitszeitkonten
(von Alexander Struß *)

Den Wettbewerb hatte er gewonnen! Soeben war der Arbeitsvertrag unterzeichnet worden. Andreas Notharp[1] war glücklich, zur richtigen Zeit die richtigen Entscheidungen getroffen zu haben. Es ging hier zwar nicht um einen millionenteuren Fußballstar, aber doch eine für ihn und sein Unternehmen äußerst wichtige Person.

Ein halbes Jahr zuvor hatte der Leiter des Teams für die Produktentwicklung angekündigt, dass er demnächst in den wohlverdienten Ruhestand wechseln würde. Ein Nachfolger musste so schnell wie möglich gefunden werden, um ihn noch von seinem Vorgänger einarbeiten lassen zu können und eine geordnete Übergabe zu gewährleisten. Es sollte kein Know How verloren gehen und die Betriebsabläufe durch den Wechsel nicht gestört werden.

Die Suche nach einem Nachfolger war nicht einfach. Qualifizierte Fachkräfte – in diesem Fall ein System-Ingenieur im Automotive-Bereich – sind als Folge des demographischen Wandels rar. Die Nachfrage ist erheblich größer als das Angebot, weswegen auf dem herkömmlichen Weg einer Anzeigenschaltung manchmal gar keine Bewerbungen mehr eingehen. In Zeiten des immer stärker ansteigenden Fachkräftemangels ändern sich die Voraussetzungen auf dem Arbeitsmarkt: nicht der Arbeitgeber allein stellt mehr die Bedingungen für den Abschluss eines Arbeitsvertrages (Stellenangebot) sondern der potentielle Arbeitnehmer ebenfalls.

Um in dem voraussehbaren Kampf um qualifizierte Arbeitskräfte gut gerüstet zu sein, hatte sich Andreas Notharp jedoch rechtzeitig kundig gemacht und darauf vorbereitet. Zunächst einmal war zu ermitteln, was junge Leute heutzutage für eine Erwartungshaltung bezüglich ihrer Arbeit haben. Früher standen ein hohes Gehalt und ein möglichst großer Dienstwagen ganz oben auf der Prioritätenliste. Das hat sich allerdings deutlich geändert. Heute stehen auf den vorderen Rängen Freizeit und Vereinbarkeit von Familie und Beruf.

Wie kann man diese Wünsche der Bewerber erfüllen? Frühzeitig ließ sich Andreas Notharp von den Spezialisten von audalis beraten. Als Lösungsmöglichkeit zur Steigerung der Attraktivität seines Unternehmens wurde ihm die Einrichtung von Zeitwertkonten (auch als Arbeitszeitkonten oder Lebensarbeitszeitkonten bezeichnet) empfohlen. Er stellte sich zunächst die Frage, was das bitte genau sein soll – ein Lebensarbeitszeitkonto oder Zeitwertkonto.

Bei einem Zeitwertkonto handelt es sich um ein Arbeitszeitkonto, auf dem der Arbeitnehmer nach eigenen Wünschen ein Wertguthaben aufbauen kann. Dies geschieht durch Einbringung von z.B. Weihnachtsgeld, Urlaubsgeld, Gratifikationen, Überstunden oder auch eines Teils seiner laufenden Vergütung auf das Zeitwertkonto. Das Ansparen auf dem Arbeitszeitkonto erfolgt in der Einbringungsphase steuer- und sozialversicherungsfrei, so dass nicht der Netto- sondern der Bruttobetrag (inkl. Steuern und Sozialabgaben) zu Gunsten des Arbeitnehmers verzinst werden kann, was auf lange Zeit einen erheblichen Mehrwert ausmacht.

Das auf dem Zeitwertkonto angesparte Wertguthaben wird – gesetzlich vorgeschrieben –abgesichert (Insolvenzsicherung) und ist auch auf neue Arbeitgeber übertragbar. Dieses Wertguthaben kann dann später entweder für Unterbrechungen der Arbeit (Kinderbetreuung, Sabbatical) oder für einen vorzeitigen Übergang in den Ruhestand verwendet werden (deswegen auch „Lebensarbeitszeitkonto“). Der Arbeitnehmer kann sich mittels eines Freistellungsrechners ausrechnen lassen, was er konkret in das Arbeitszeitkonto einbringen muss, um eine gewisse bezahlte Freistellungszeit bei voller Sozialversicherung zu erreichen.

Andreas Notharp überlegte nicht lange und richtete gemeinsam mit den Beratern von audalis die Möglichkeit zur Führung von Lebensarbeitszeitkonten ein. Die Implementierung, Verwaltung und Insolvenzsicherung der Wertguthaben wurde vollständig von audalis übernommen, so dass seinem Unternehmen kein weiterer Verwaltungsaufwand entstand.

Dieses Angebot des Arbeitgebers – schon in der Stellenbeschreibung platziert – machte dann den maßgeblichen Unterschied. Nicht nur, dass Andreas Notharp nicht lange suchen musste sondern erfreulicherweise gleich einige sehr qualifizierte Bewerber einladen konnte. In den Bewerbungsgesprächen wurde ihm auch immer wieder bestätigt, dass insbesondere die Möglichkeit, seine Lebensplanung mittels Zeitwertkonto flexibel gestalten zu können, das besondere Interesse der Bewerber geweckt hatte. Im Ergebnis fand er mittels des angebotenen Lebensarbeitszeitkontos einen geeigneten Nachfolgekandidaten innerhalb der gewünschten Zeit. Dieser erste gewonnene Wettbewerb erfreut Andreas Notharp besonders, da er nun Gewissheit hat, dass sein Unternehmen mit Zeitwertkonten für die Zukunft gut aufgestellt ist und sich die Implementierung von derartigen Arbeitszeitkonten sowohl für die Arbeitnehmer als auch für den Arbeitgeber lohnt. Er kann daher die Einrichtung von Lebensarbeitszeiten nebst Insolvenzsicherung der „Mehr-Wertguthaben“ für alle Unternehmen nur wärmstens empfehlen.

[1] Name aus Gründen des Datenschutzes geändert


*Alexander Struß ist Partner in der Kanzlei audalis Schick Struß & Partner – Rechtsanwälte und seit über zehn Jahren bundesweit erfolgreich als Berater und Treuhänder für alle Formen von Zeitwertkonten tätig.

Rechtsprechung aktuell: Zeitwertkonto und Wertguthaben

Rechtsprechung aktuell zu Zeitwertkonten und Wertguthaben insbesondere für Geschäftsführer einer GmbH oder Organen einer Gesellschaft

In der ersten Jahreshälfte 2016 geisterten Kommentare und Artikel zu einem Urteil des BFH durch die deutsche Presselandschaft (Handelsblatt, Der Betrieb etc.) die sich mit der Thematik von Zeitwertkonten oder auch Lebensarbeitszeitkonto genannt, für Organe von Gesellschaften beschäftigten.

Leider haben sich fast alle Verfasser dieser Artikel nur unzureichend mit der Urteilsbegründung des besprochenen BFH-Urteils Az. I R 26/15 auseinandergesetzt. Denn abweichend von den Leitsätzen, die in dem Artikel weitestgehend richtig wiedergegeben wurden, spricht das Urteil eine ganz andere, im Zweifel sogar gegensätzliche Sprache.

In den beiden Leitsätzen zu dem Urteil übernimmt der BFH zunächst die Formulierung des umstrittenen BMF-Schreibens vom 17.06.2009 („Zeitwertkonten vertragen sich nicht mit dem Aufgabenbild des Gesellschaftergeschäftsführers einer GmbH“). Dies klingt nach einer Grundsatzentscheidung, die jedoch in dem Urteil keineswegs auch so begründet wird. Der zweite Leitsatz und das Urteil beschäftigen sich nämlich ausschließlich mit der Problematik der verdeckten Gewinnausschüttung.

Hierzu muss man zunächst wissen, dass sowohl im Altersteilzeitgesetz, als auch im Flexi II zu Lebensarbeitszeitkonten der Gesetzgeber allen Angestellten die Möglichkeit der Errichtung eines Zeitwertkontos einräumt.

Bis zum Jahre 2009 war dies auch für Geschäftsführer und sogar Gesellschaftergeschäftsführer gängige Praxis. Erst mit dem Schreiben vom 17.06.2009 des BMF´s galt dieser Grundsatz nicht mehr, denn hier findet sich diese ominöse Formulierung, dass sich ein Zeitwertkonto oder Wertguthaben nicht mit dem Aufgabenbild des Organs einer Gesellschaft verträgt. Eine schlüssige Begründung dafür bleibt das BMF schuldig.

Zu dieser Thematik sind weiterhin Rechtsstreite auch vor dem BFH anhängig. Im Rahmen von Anrufungsauskünften zu diesem Thema haben Oberfinanzgerichte mehrfach entschieden, dass Zeitwertkonten sehr wohl für Geschäftsführer angelegt werden können. Das hier vorliegende Urteil trifft jedoch lediglich Aussagen zur verdeckten Gewinnausschüttung. Grundsatz bei jeder verdeckten Gewinnausschüttung ist das Problem des Drittvergleiches und das die entsprechende Vereinbarung klar und deutlich im Voraus zu treffen ist.

In dem hier entschiedenen Fall wurde anscheinend ganz konkret gegen beide Grundsätze verstoßen. Das Wertguthaben wurde bereits angespart, bevor eine diesbezügliche Regelung getroffen wurde, ganz konkret: „Ab Oktober 2005 wurden Lohnbestandteile in das Zeitwertkonto eingebracht, aber erst im Dezember 2005 die nötige Vereinbarung zum Wertguthaben, die Wertguthabenvereinbarung geschlossen.“ Und es liegt ggf. keine dem Drittvergleich standhaltende Vereinbarung zum Wertguthaben vor. Im Umkehrschluss würde dies jedoch folgendes bedeuten:

  1. Ist eine Vereinbarung zum Wertguthaben (die Wertguthabenvereinbarung) zwischen der Gesellschaft und den Organen der Gesellschaft vereinbart worden, die dem entspricht, was ein ordentlicher Kaufmann mit einem fremden Dritten vereinbaren würde, so hat diese Bestand (Rd.Nr. 11 und 12 des Urteils).
  1. Wenn diese Vereinbarung im Voraus getroffen wird, so ist diese nicht zu beanstanden (Rd.Nr. 20 des Urteils).

Dies hieße also, wenn diese beiden Voraussetzungen erfüllt werden, sind Wertguthabenvereinbarungen für Geschäftsführer zu akzeptieren und unterliegen nicht der verdeckten Gewinnausschüttung. In diesem Sinne hätte auch der Leitsatz lauten müssen.

Da wir selbst einen Rechtsstreit zu dieser Problematik vor einem Finanzgericht führen, bleibt eine bindende höchstrichterliche Entscheidung noch abzuwarten.

Berlin im Juli 2016

Arbeitgeber an Blockmodell gebunden

Entscheidet sich der Arbeitgeber einmal für ein „Blockmodell“, dann darf er nicht auf eine andere Altersteilzeitform bzw. das Teilzeitmodell wechseln. Dies geht aus einem Urteil des Landesarbeitsgerichts (LAG) Düsseldorf hervor. Die Altersteilzeitform stellt einen der Zeitwertkonten-Vorläufer dar. Im Blockmodell wird die Alterszeit in zwei Beschäftigungsphasen unterteilt, wobei in der ersten Phase die Arbeitszeit ungekürzt bleibt und in der zweiten der Arbeitnehmer von der Arbeitsleistung freigestellt wird. Beim Teilzeitmodell hingegen wird die Arbeitszeit des Arbeitnehmers über den gesamten Zeitraum auf die Hälfte reduziert. In Deutschland gilt die Altersteilzeit lediglich für Arbeitnehmer, welche die Arbeitszeit bis 2009 verringert haben, spätere Jahrgänge können alternative Zeitwertkonten nutzen. Laut § 9 und § 2 ATV-IBM darf der Arbeitgeber das Blockmodell nicht aus Kostengründen auf das Teilzeitmodell umändern. Die Tarifvertragsparteien hatten im Vorfeld die Durchführungsform des Blockmodells nach § 2 Abs. 2 ATZ G festgelegt. Damit ist der Arbeitgeber an das Blockmodell gebunden, sofern er grundsätzlich dazu bereit ist, Altersteilzeitarbeitsverhältnisse einzugehen.

Klausel über Zeitäquivalent pro Kalendertag des Urlaubs für unwirksam erklärt

Der Einwand der Beklagten, dass das Urlaubsentgelt stets korrekt auf der Basis des Arbeitsvertrages und des Haustarifvertrages abgerechnet worden seien, greift nach Ansicht des Gerichts nicht durch. Die entgegenstehende Regelung in Ziffer 5 Abs. 3 des Arbeitsvertrages, wonach pro Kalendertag des Urlaubs ein Zeitäquivalent in das Zeitkonto des Klägers eingeht, das der durchschnittlichen vereinbarten Arbeitszeit pro Kalendertag innerhalb eines Kalenderjahres entspricht, ist nach Ansicht des BAG unwirksam. Eine solche Klausel benachteilige den Arbeitnehmer im Verhältnis zur Klauselverwenderin (Arbeitgeberin/Beklagte) entgegen dem Gebot von Treu und Glauben in unangemessener Art und Weise (§ 307 Abs. 1 S. 2 BGB). Die Klausel der Beklagten ist nicht so hinreichend klar und verständlich formuliert, dass ein Arbeitnehmer (in diesem Fall der Kläger) typischerweise nach seinen Verständnismöglichkeiten und Erwartungen ohne besondere Erläuterung erkennen kann, dass Urlaubsschichten dem Arbeitszeitkonto mit einer geringeren Stundenanzahl gutgeschrieben werden als Arbeitsschichten, zumal die Beklagte im Arbeitsvertrag davon abgesehen hat, die durchschnittlich vereinbarte Arbeitszeit pro Kalendertag innerhalb eines Kalenderjahres anzugeben.

Das Gericht wies zudem darauf hin, dass selbst bei durchschaubarer Formulierung der Klausel, diese Klausel gem. § 13 Abs. 1 S. 3 Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) nicht zulässig ist, da sie von den §§ 1 und 3 BUrlG unzulässig abweicht. In das Arbeitszeitkonto sind die infolge der Freistellung ausgefallenen Soll-Arbeitsstunden als Ist-Stunden einzustellen.

BAG: Zeitwert von Urlaubsschichten im Arbeitszeitkonto

Mit Urteil vom 19.06.2012 entschied der 9. Senat des Bundesarbeitsgerichts unter dem Aktenzeichen 9 AZR 712/10, mit welchem Zeitwert Urlaubsschichten im Arbeitszeitkonto des Klägers zu berücksichtigen sind. Der Kläger hatte im vorangegangen Prozessverlauf sowohl die Eingangs- als auch die Berufungsinstanz verloren. In der letzten Instanz gab das BAG der Revision des Klägers Recht und entschied, dass die Urlaubsschichten des Klägers mit 24 Std. pro Urlaubsschicht dem Arbeitskonto gutzuschreiben seien.