Rechtsprechnung Archive | audalis Zeitwertkonten

Gehaltsumwandlung für den vorzeitigen Ruhestand – Urteil des Bundesfinanzhofs vom 22.02.2018

14. Juni 2018/von admin_audalis

Gehaltsumwandlung für vorzeitigen Ruhestand führt nicht zu Lohnzufluss Urteil vom 22.2.2018 VI R 17/16 Folgendes veröffentlichte der Bundesfinanzhof auf seiner Webseite: „Gutschriften auf einem Wertguthabenkonto zur Finanzierung eines vorzeitigen Ruhestands sind kein gegenwärtig zufließender Arbeitslohn und deshalb erst in der Auszahlungsphase zu versteuern. Wie der Bundesfinanzhof (BFH) mit Urteil vom 22. Februar 2018 VI R […]

Experten gewinnen mit Zeitwertkonten

26. August 2016/von admin_audalis

Erfolgreiche Personalsuche durch Angebot von Lebensarbeitszeitkonten (von Alexander Struß *) Den Wettbewerb hatte er gewonnen! Soeben war der Arbeitsvertrag unterzeichnet worden. Andreas Notharp[1] war glücklich, zur richtigen Zeit die richtigen Entscheidungen getroffen zu haben. Es ging hier zwar nicht um einen millionenteuren Fußballstar, aber doch eine für ihn und sein Unternehmen äußerst wichtige Person. Ein halbes […]

Rechtsprechung aktuell: Zeitwertkonto und Wertguthaben

9. August 2016/von admin_audalis

Rechtsprechung aktuell zu Zeitwertkonten und Wertguthaben insbesondere für Geschäftsführer einer GmbH oder Organen einer Gesellschaft In der ersten Jahreshälfte 2016 geisterten Kommentare und Artikel zu einem Urteil des BFH durch die deutsche Presselandschaft (Handelsblatt, Der Betrieb etc.) die sich mit der Thematik von Zeitwertkonten oder auch Lebensarbeitszeitkonto genannt, für Organe von Gesellschaften beschäftigten. Leider haben […]

Anspruch auf Zeitwertkonten nur nach schriftlicher Vereinbarung

18. Februar 2015/von admin_audalis

Anspruch auf Zeitwertkonten nur nach schriftlicher Vereinbarung – Das Landesarbeitsgericht (LAG) Rheinland-Pfalz wies eine Klage ab, laut der die Klägerin Anspruch auf eine Wertguthabenvereinbarung erhob. Die Klägerin wollte die beklagte Arbeitgeberin dazu verpflichten, eine Wertguthabenvereinbarung für eine Pflegezeit mit ihr zu vereinbaren und den Resturlaub einzustellen. Die schwerbehinderte Arbeitnehmerin war von Mitte 2008 bis Anfang […]

Arbeitgeber an Blockmodell gebunden

18. Februar 2015/von admin_audalis

Entscheidet sich der Arbeitgeber einmal für ein „Blockmodell“, dann darf er nicht auf eine andere Altersteilzeitform bzw. das Teilzeitmodell wechseln. Dies geht aus einem Urteil des Landesarbeitsgerichts (LAG) Düsseldorf hervor. Die Altersteilzeitform stellt einen der Zeitwertkonten-Vorläufer dar. Im Blockmodell wird die Alterszeit in zwei Beschäftigungsphasen unterteilt, wobei in der ersten Phase die Arbeitszeit ungekürzt bleibt […]

Bei Zeitwertkonten kein Widerrufsvorbehalt möglich

27. Oktober 2014/von admin_audalis

Sollte der gesetzliche Normalfall nach § 159 VVG – die Einräumung eines widerruflichen Bezugsrechts durch den Arbeitgeber als Versicherungsnehmer gegenüber dem Arbeitnehmer als Versicherten – vorliegen, hat der versicherte Arbeitnehmer vorher lediglich eine Hoffnung auf die später fällig werdende Leistung. In diesem Fall stehen die Rechte aus dem Versicherungsvertrag der Masse zu. Hieraus folgt, dass […]

BAG: Einbeziehen der Rechte aus einem Versicherungsverhältnis

27. Oktober 2014/von admin_audalis

Das Gericht stellte in diesem Urteil vom 15.06.2010 unter dem Aktenzeichen 3 AZR 334/06 heraus, dass die Frage, ob die Rechte aus einem Versicherungsverhältnis zur Durchführung der betrieblichen Altersversorgung bei Insolvenz des Arbeitgebers der Masse zustehen oder dem Arbeitnehmer, sich danach entscheidet, ob nach den Bedingungen des Versicherungsvertrages noch die Möglichkeit besteht, das Bezugsrecht zu […]

Klausel über Zeitäquivalent pro Kalendertag des Urlaubs für unwirksam erklärt

27. Oktober 2014/von admin_audalis

Der Einwand der Beklagten, dass das Urlaubsentgelt stets korrekt auf der Basis des Arbeitsvertrages und des Haustarifvertrages abgerechnet worden seien, greift nach Ansicht des Gerichts nicht durch. Die entgegenstehende Regelung in Ziffer 5 Abs. 3 des Arbeitsvertrages, wonach pro Kalendertag des Urlaubs ein Zeitäquivalent in das Zeitkonto des Klägers eingeht, das der durchschnittlichen vereinbarten Arbeitszeit […]

BAG: Zeitwert von Urlaubsschichten im Arbeitszeitkonto

27. Oktober 2014/von admin_audalis

Mit Urteil vom 19.06.2012 entschied der 9. Senat des Bundesarbeitsgerichts unter dem Aktenzeichen 9 AZR 712/10, mit welchem Zeitwert Urlaubsschichten im Arbeitszeitkonto des Klägers zu berücksichtigen sind. Der Kläger hatte im vorangegangen Prozessverlauf sowohl die Eingangs- als auch die Berufungsinstanz verloren. In der letzten Instanz gab das BAG der Revision des Klägers Recht und entschied, […]

Finanzgericht Düsseldorf: Arbeitszeitkontenmodell, Zufluss von Arbeitslöhnen bei Gutschrift auf Zeitwertkonten

27. Oktober 2014/von admin_audalis

Am 21.03.2012 verkündete das Finanzgericht Düsseldorf zum Aktenzeichen 4 K 2834/11 AO ein Urteil zur streitigen Frage des Zuflusses von Arbeitslöhnen bei Gutschrift auf Zeitwertkonten bei Arbeitszeitkontenmodellen. Nach Auffassung der Finanzverwaltung könne bei allen Organen von Körperschaften durch die Gutschrift auf Zeitwertkonten keine Verschiebung des Besteuerungszeitpunkts erreicht werden. Die Gutschrift von künftig fällig werdenden Arbeitslöhnen […]

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